Markenschutz und Markenrecherche im Fokus der Medien und des Medien- und Internetrecht

Aktuelles Anwalt Thema: Die 10 aktuellesten Medien Internet Recht - MIR - Artikel

MEDIEN INTERNET und RECHT

OLG Frankfurt a.M.: Unlautere Irreführung durch Anspruchsabwehr - Die Grenze einer zulässigen Anspruchsabwehr durch einen Unternehmer wird überschritten, wenn er seine Kunden (Verbraucher) durch unwahre Angaben an der Geltendmachung berechtigter Ansprüche hindert. (So, 29 Jan 2012)
Urteil vom 17.11.2011 - Az. 6 U 126/11 | MIR 2012, Dok. 006 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

OLG Köln: Wertbemessung in Urheberrechtsstreitigkeiten - Für den Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes (§ 72 UrhG) im Rahmen einer privaten eBay-Auktion kann ein Gegenstandswert von EUR 3.000,00 angemessen und ausreichend sein. (Fr, 27 Jan 2012)
Beschluss vom 22.11.2011 - Az. 6 W 256/11 | MIR 2012, Dok. 005 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

Bundesgerichtshof: Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen (war) ausreichend. (Mi, 25 Jan 2012)
MIR 2012, Dok. 004, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Anonyme Hotelbewertungen im Internet sind nicht generell zu verbieten. (Fr, 20 Jan 2012)
MIR 2012, Dok. 003, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

BGH: Frühlings-Special - Irreführende Werbung bei nachträglicher Verlängerung eines zeitlich befristeten Preisnachlasses. (So, 08 Jan 2012)
Urteil vom 07.07.2011 - Az. I ZR 181/10 | MIR 2012, Dok. 002 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

BGH: 10% Geburtstags-Rabatt - Irreführende Werbung bei nachträglicher Verlängerung eines zeitlich befristeten Jubiläumsverkaufs. (So, 08 Jan 2012)
vom 07.07.2011 - Az. I ZR 173/09 | MIR 2012, Dok. 001 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

OLG Celle: Keine Generalprävention bei der Streitwertfestsetzung - Der Festsetzung des Streitwerts für ein Unterlassungsbegehren (hier: urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch) kommt keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer im Sinne generalpräventiver Erwägungen zu. (Sa, 31 Dez 2011)
Beschluss vom 07.12.2011 - Az. 13 U 130/11 | MIR 2011, Dok. 100 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

BGH: Branchenbuch Berg - Zum Verstoß gegen das Verschleierungsverbot gemäß § 4 Nr. 3 UWG sowie gegen das Irreführungsverbot gemäß § 5 Abs. 1 UWG durch formularmäßig aufgemachte Angebotsschreiben. (Sa, 31 Dez 2011)
Urteil vom 30.06.2011 - Az. I ZR 157/10 | MIR 2011, Dok. 099 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

BGH: Schaumstoff Lübke - Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. (Mi, 28 Dez 2011)
Urteil vom 12.05.2011 - Az. I ZR 20/10 | MIR 2011, Dok. 098 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

Bundesgerichtshof: Informationspflichten beim Verkauf von Vorführwagen - Zum Begriff des "neuen Personenkraftwagens" im Sinne der Pkw-EnVKV. (Sa, 24 Dez 2011)
MIR 2011, Dok. 097, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufsätze | Kommentare | Kurz notiert | Rezensionen | MIR Archiv
>> mehr lesen

Aktuelles Anwalt Thema " TMview " Die neue Meta-Suchmaschine zur Markenrecherche und zur Markenschutz Prävention

TMView ist gewissermaßen eine Meta-Suchmaschine für die Markenrecherche, die in Zukunft Daten aller teilnehmenden (Gemeinschaftsmarken) Markenämter abfragt um eine einheitliche und europaweite Markenrecherche zu  ermöglichen. Zudem soll dies nach Gemeinsschaftsmarken, IR-Marken und den nationalen Marken aller EU-Staaten erfolgen. Die aktuell verfügbare Beta-Version läßt bereits  Datenrecherchen im Datenpool des Harmonierungsamts (HABM) und der WIPO sowie von einigen nationalen Registern zu.

TMView wird vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - HABM betrieben.